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SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag – 06.05.2025 Die Analyse ist eindeutig: Es mangelt an bezahlbaren Wohnungen in Bayern – und das in erheblichem Maße. Die Reaktion der Staatsregierung darauf ist geradezu absurd: Neue Förderanträge werden aktuell nicht mehr bearbeitet, steht auf den Internetseiten des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zu lesen. Gut möglich, dass erst…
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Redebeitrag zu TOP 6:Zweite Lesung zum Gesetzentwurf (AfD) zur Änderung der Bayerischen Bauordnung: „Abschaffung des Solardach-Zwangs“
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Ende April bis Anfang Mai verwandelte sich Kronach an neun Tagen in ein strahlendes Gesamtkunstwerk. Das Lichtkunstfestival „Kronach leuchtet“ hat sich auch in seinem 20. Jubiläumsjahr erneut als Besuchermagnet erwiesen. Tausende Gäste aus nah und fern strömten in die Stadt, um das einzigartige Zusammenspiel aus Licht, Klang und Kunst zu erleben. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten…
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Dr. Ralf Völkl begrüßte Ende April im Gasthaus „Frische Quelle“ den Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. In seinem Bericht gab dieser einen kurzen Überblick zu den wichtigsten Punkten des neuen Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD. In der anschließenden Diskussion standen insbesondere die Themen Absicherung des Rentenniveaus, die geplante steuerliche Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen, die Grundsicherung…
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SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag – 10.04.2025 Mit der Pleite von Lilium ist es für den Elektroflieger-Hersteller erstmal vorbei. Das hat dramatische Folgen für die Belegschaft: Rund 1.100 Mitarbeiter bekommen seit Dezember kein Gehalt, kein Insolvenzgeld und auch Anträge auf Arbeitslosengeld werden nur schleppend bearbeitet. Die SPD fordert eine zügige Auszahlung der Gelder und eine rasche…

