In meinen Newslettern gebe ich Dir Einblicke in meine Arbeit als Landtagsabgeordnete für meinen Stimmkreis Kronach-Lichtenfels sowie meine Betreuungsstimmkreise Coburg, Forchheim und Bamberg-Stadt und -Land. Der Sommer hat erst auf sich warten lassen, aber langsam steigen die Temperaturen und die Sommerpause im Landtag steht bevor. Zeit also für einen Überblick der letzten drei Monate.
Erster Mai
Der 1. Mai ist jedes Jahr ein wichtiger Tag für die Sozialdemokratie. Zum „Tag der Arbeit“ finden jedes Jahr Demonstrationen, Proteste und andere Veranstaltungen statt, mit welchen die Errungenschaften für die Arbeiterinnen und Arbeiter in Deutschland gefeiert und auf Gefahren für die Rechte von Arbeitnehmern hingewiesen werden. Vor dem 1. Mai muss selbstverständlich ein Maibaum aufgestellt werden. Dieses Jahr besuchte ich zur traditionellen Maibaum-Aufstellung Altenplos. Der SPD-Ortsverein Heinersreuth-Altenplos und der SPD-Kreisverband Bayreuth-Land hatten zu dieser Veranstaltung eingeladen und sorgten für die richtige Stimmung und Verpflegung. Ich will hier nicht meine gesamte Rede rezitieren, aber ich verlinke sie hier:
Kurz zusammengefasst will ich sagen, dass die Zeiten schwierig sind. Der Abbau sozialer Gerechtigkeit zeugt von einer zunehmenden sozialen Kälte in der Gesellschaft, welcher wir mit aller Kraft entgegenwirken müssen. Die Errungenschaften von Gewerkschaften und Sozialdemokratie sind so starken Angriffen ausgesetzt wie nie zuvor. Deshalb ist es besonders wichtig, dass die SPD sich jetzt für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Gerechtigkeit für Randgruppen und die Erhaltung des Sozialstaates einsetzt! In Krisenzeiten ist es leicht, den Blick auf das Wesentliche zu verlieren. Aber die Politik muss jetzt für die Bürgerinnen und Bürger da sein und sie durch diese Krisen führen, es braucht Stabilität und keinen dauernden Streit. Es braucht mehr denn je eine klare Erzählung für eine sichere Zukunft, welche den Menschen Halt gibt, statt sie extremen Kräften zu überlassen.
Zum 1. Mai selbst besuchte ich die Kundgebung zum Tag der Arbeit, zu welchem der SPD-Ortsverein Gehülz eingeladen hatte. Mein Stadtratskollege Hans Simon kümmert sich jedes Jahr gewissenhaft um die Aufrechterhaltung dieser traditionellen Veranstaltung und er enttäuschte auch diesmal nicht. Die Rolle des Festredners übernahm dieses Jahr Klaus Adelt und er erfüllte seine Aufgabe mit Bravour. Als Teil der Festlichkeiten wurden auch dieses Jahr wieder zahlreiche Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Herzlichen Glückwunsch an alle Ehrenempfänger und nochmals herzlichen Dank an die SPD-Ortsvereine und Kreisverbände, die zum Tag der Arbeit mobilisiert haben!
Mädchenparlament
Am 17. April fand im Bayerischen Landtag das Mädchenparlament statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung haben meine Kolleginnen und ich Schülerinnen aus ganz Bayern nach München eingeladen. Das Mädchenparlament soll das Interesse junger Mädchen für politische Arbeit, Teilhabe und Mitgestaltung in der Politik wecken. Das ist meiner Meinung nach sehr wichtig, denn die Ergebnisse der Kommunalwahlen waren hinsichtlich der Teilhabe von Frauen sehr enttäuschend. Wir sehen aktuell ein Bestreben, Frauen wieder stärker aus Führungspositionen und politischen Ämtern zurückzudrängen. Hieran sieht man, dass die Rechte von Frauen und ihre Gleichberechtigung noch immer nicht selbstverständlich sind. Sie müssen permanent eingefordert und verteidigt werden und dafür müssen Mädchen schon im jungen Alter ermutigt werden, sich einzubringen und unsere Gesellschaft mitzubestimmen.
Das Mädchenparlament ist dem Arbeitsalltag der Abgeordneten nachempfunden – natürlich etwas verträglicher für junge Menschen. Jeweils bis zu acht Schülerinnen pro Schule reisten für die Veranstaltung nach München. Nach ihrer Ankunft gab es für die Schülerinnen erstmal ein Frühstück und eine kurze Erläuterung des Ablaufs. Anschließend wurden die Mädchen in Ausschüsse und Arbeitsgruppen aufgeteilt. Unter der Betreuung der Abgeordneten diskutierten sie aktuelle politische Themen, erarbeiteten Forderungen und erstellten Anträge. Ich betreute zusammen mit meiner Kollegin Christiane Feichtmeier die Betreuung des Ausschusses für Verkehrspolitik. Die Schülerinnen diskutierten dort das Pro und Contra eines Verbotes bzw. Einschränkungen für E-Scooter in Städten. Abschließend durften die Teilnehmerinnen über diese Anträge und Forderungen dann in einer Plenardebatte diskutieren und abstimmen.
Die Teilnehmerinnen waren sehr involviert in den Debatten, deshalb kann ich das Mädchenparlament als vollen Erfolg bezeichnen. Mir selbst hat das Ganze ebenfalls viel Spaß gemacht, denn die Mädchen haben mit viel Energie über ihre Themen diskutiert. Es ist ermutigend, wie engagiert die Schülerinnen in politische Fragestellungen waren. Für mich hat der Tag gezeigt, dass junge Menschen durchaus Interesse an Politik haben und mitgestalten wollen. Es mangelt also nicht am Engagement junger Menschen, sondern am Willen vieler Politiker, sich mit den Sorgen der nächsten Generation zu beschäftigen und deren Sorgen ernst zu nehmen.
Sprecherkonferenz in Erfurt
Am 15. und 16. Juni fand die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung statt. Hierzu reisten die Fachsprecherinnen und Fachsprecher aus den Bundesländern sowie dem Bundestag nach Erfurt. Mit dabei waren auch zahlreiche Referentinnen und Referenten der SPD-Landtags-Fraktionen, mich begleitete etwa meine Referentin Annette Voß. Im Konferenzraum der SPD-Fraktion im Thüringischen Landtag wurden über beide Tage hinweg viele Themen besprochen. Am Montag eröffnete der Leiter der Konferenz und Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringischen Landtag, MdL Lutz Liebscher, die Konferenz. Der erste Tag der Konferenz war bestimmt von Vorträgen zu zahlreichen wichtigen Themen. Die zuständigen Berichterstatter, MdB Hendrik Bollmann, MdL Matthias Steinfurth, MdL Elke Barth und MdBB Falk Wagner, vermittelten dabei Themen wie die Novelle des Bau-Gesetzbuches, Gebäudetyp E und das Gebäudemodernisierungsgesetz. Zudem hielt der Verbandsdirektor der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft einen Input-Vortrag zu aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen in Ostdeutschland.
Der Dienstag war hingegen deutlich kürzer und begann mit einem Vortrag von MdL Jörg Vogelsänger über Förderprogramme des Bundes und dem Haushalt für 2027, insbesondere hier Informationen zur geplanten Bundesbaugesellschaft und den Neuerungen beim Wohngeld. Anschließend gab es ein Gespräch mit Bundesbauministerin MdB Verena Hubertz, welche der Konferenz digital zugeschaltet wurde. Bei dieser Gelegenheit wurde natürlich so manches kontroverse Thema angesprochen, aber insgesamt blieb das Gespräch freundlich und erlaubte tiefe Einblicke in die Bundespolitik. Im Bund ist mittlerweile die Erkenntnis angekommen, dass Deutschland in einer handfesten Wohnungskrise steckt. Es müssen dringend mehr bezahlbare Wohnungen gebaut werden, was ohne ausreichende Fördermittel angesichts der hohen Baukosten nicht zu bewältigen ist.
Insgesamt war die Konferenz sehr informativ und nützlich, die Landtagsabgeordneten der anderen Bundesländer hatten viele unterschiedliche Erfahrungen und Perspektiven bezüglich der besprochenen Themen. Vieles hiervon werde ich in Zukunft produktiv in meine eigene Arbeit aufnehmen können.
Antrittsbesuche nach den Kommunalwahlen
Nach den Kommunalwahlen hat sich einiges in der politischen Landschaft in den von mir betreuten Stimmkreisen verändert. Einige bekannte Gesichter haben sich aus den Rathäusern verabschiedet, andere wiederum sind eingezogen. Am 26. Mai war ich deshalb zu Besuch beim neu gewählten Bürgermeister von Michelau, Andreas Robisch, welcher sich in der Stichwahl durchgesetzt hatte. Bei meinem Besuch im Rathaus tauschten wir uns über Probleme aus, welche die Kommunen im Moment belasten. Dazu gehörte die angespannte Finanzsituation, die überbordende Bürokratie, aber wir diskutierten auch Möglichkeiten zur Stärkung der heimischen Wirtschaft. Wir hatten einen sehr produktiven Austausch und wir werden uns in Zukunft sicherlich noch häufiger treffen.
Anfang Juni war ich dann zu Besuch in Forchheim beim neugewählten Landrat, Hanngörg Zimmermann. Wir hatten uns bereits im vergangenen Jahr im Rahmen meiner Sommertour durch die Stimmkreise bei einem Termin in Gößweinstein kennengelernt. Zu diesem Zeitpunkt war er noch erster Bürgermeister in Gößweinstein und hatte eigentlich auch die Wahl in diesem Jahr gewonnen. Aber nach seiner erfolgreichen Wahl zum Landrat legte er dieses Amt nieder, weshalb in Gößweinstein noch Neuwahlen für das Amt des Bürgermeisters ausstehen. Als Stadträtin und Kreisrätin im Landkreis Kronach ist mir ein enger Austausch mit der Kommunalpolitik sehr wichtig. Deshalb habe ich mich sehr über die Einladungen nach Forchheim und Michelau gefreut. Ich bedanke mich bei Bürgermeister Robisch und Landrat Zimmerman für die netten Gespräche!
Hofer Schlappentag
Zum 1. Juni besuchte ich Hof für den 594. Hofer Schlappentag, eine Veranstaltung mit langer Tradition. Verantwortlich für die Organisation dieses Events ist die Privilegierte Scheiben-Schützen-Gesellschaft Hof. Diese Schützengesellschaft kann angesichts ihres Gründungsjahres von 1432 wohl zu Recht als eine der ältesten Vertreter ihrer Art bezeichnet werden. Der Schlappentag findet immer am ersten Montag nach dem Dreieinigkeitsfest statt, wobei die Schützengesellschaften historisch immer den Kern der Veranstaltung bildeten. Seit 2019 ist der Schlappentag als immaterielles Kulturerbe beim Bayerischen Heimatministerium eingetragen. Zum Anlass wird von der Scherdel-Brauerei in Hof auch ein besonderes Bier gebraut: das Schlappenbier. Dieses kam dieses Jahr womöglich zum letzten Mal aus Hof, denn die Brauerei hat sich dazu entschieden, seinen Standort nach Sachsen zu verlegen.
Zusammen mit der Stadt Hof und der Handwerkerschaft als Partnern wurde dieses Jahr wieder ein tolles Programm auf die Beine gestellt, welches bereits am vorausgehenden Wochenende beginnt. So kann man etwa am Sonntag an der Hussitenführung teilnehmen, welche Einblicke in das historische Geschehen in Hof erlaubt. Der Montag ist dann der Höhepunkt der Festlichkeiten. Man versammelte sich ab etwa 8 Uhr morgens vor dem Rathaus, das Bläserensemble Hofer Symphoniker sorgte für die Musik. Um 9 Uhr hielt dann die Schlappenkönigin Monika Kranitzky ihre Proklamation. Anschließend startete dann der Festumzug zum Festplatz, wo sich die Gäste zum ausgelassenen Feiern versammelten. Liebe Grüße von mir nach Hof und vielen Dank für die Einladung zu diesem traditionsreichen Festtag.
Schwedenprozession in Kronach
Am Sonntag nach Fronleichnam findet in Kronach jährlich die sogenannte Schwedenprozession statt. Ich war dort zusammen mit unserer ersten Bürgermeistern Angela Hofmann und weiteren Mitgliedern des Kronacher Stadtrates. Diese Prozession ist besonders, denn sie wird seit 1634 von Frauen angeführt und ist in dieser Hinsicht ungewöhnlich. So ungewöhnlich, dass sie 2024 ein immaterielles Kulturerbe in Bayern wurde. Der historische Kontext stammt aus dem Dreißigjährigen Krieg, während welchem die Stadt Kronach zu mehreren Zeitpunkten unter Belagerung stand. Im Verlauf der letzten dieser Belagerungen waren es die Frauen, welche die angreifenden Schweden mit improvisierten Waffen und Ideenreichtum in die Flucht schlugen. Die Veranstaltung begann am Morgen mit einer heiligen Messe in der Pfarrkirche, bevor sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Melchior-Otto-Platz versammelten. Anschließend erfolgte die eigentliche Prozession, ein Festzug durch die Straßen Kronachs, die zu diesem Anlass mit Blumen geschmückt waren. Der Prozessionsweg führte dabei über verschiedene Altäre, bis schließlich die Festung Rosenberg als letztes Ziel erreicht war. Die Kronacher Schwedenprozession ist ein wichtiges kulturelles Erbe, insbesondere in Bezug auf die Rolle der Frauen in der Gesellschaft. Die Anerkennung unserer Leistungen ist leider nicht immer selbstverständlich, obwohl die Geschichte wie in Kronach voll von Beispielen für unseren Einsatz für die Allgemeinheit ist.
Zu Besuch bei Michael Kaiser und Heinz-Glas
Abschließend will ich noch meinen Besuch mit MdB Andreas Schwarz bei Heinz-Glas in Kleintettau am 19. Juni erwähnen. Hierzu trafen wir uns im Rathaus zunächst mit Michael Kaiser, dem frisch gewählten Bürgermeister von Tettau. Wir hatten ein Gespräch über die aktuellen Herausforderungen der Gemeinde. Wie auch viele andere Kommunen sieht sich Tettau enormen finanziellen Herausforderungen gegenüber. Tettau hat dabei noch das besondere Problem, dass es durch verschiedene Umstände bisher über keinen genehmigten Haushalt verfügt. Das schränkt die Handlungsspielräume ein, welche jetzt dringend nötig wären. Zusammen mit der Stellvertreterin des Bürgermeisters, Anika Kappelt, und dem Bürgermeister von Ludwigsstadt, Timo Ehrhardt, besuchten wir anschließend Heinz-Glas. Das international für seine Flakon-Produkte bekannte Unternehmen aus Kleintettau ist einer der wichtigsten Arbeitgeber in Oberfranken. Inhaberin und Geschäftsführerin Carletta Heinz begrüßte uns vor Ort und wir begannen unseren Besuch mit einer Gesprächsrunde, an der seitens von Heinz-Glas noch Frank Martin (CFO), Thomas Schmidt, Reiner Bock und Christian Jakob teilnahmen.
Glasherstellung ist extrem energieintensiv, weshalb Heinz-Glas im Zuge der gestiegenen Energiepreise mit den hohen Kosten kämpft. Dabei versucht das Unternehmen trotzdem, in Nachhaltigkeit und Infrastruktur am Standort zu investieren. Man setzt mit einer ersten, vollelektrischen Glaswanne auf klimafreundlichere Produktion. Kritisch äußerte sich die Geschäftsführung zur politischen Diskussion um einen Strombenchmark für die Behälterglasindustrie: Ein solcher Ansatz würde aus Sicht des Unternehmens ausgerechnet diejenigen Betriebe benachteiligen, die in Elektrifizierung und Klimaschutz investieren. In einem Brandbrief appellierten die Verantwortlichen an die Politik, auf Fehlanreize zu verzichten und stattdessen am technologieoffenen Fallback-Ansatz auf Basis von 80 Prozent des Stromverbrauchs festzuhalten. Unternehmen wie Heinz-Glas sind sehr wichtig für die Region, denn sie sorgen für eine große Zahl an Arbeitsplätzen und investieren in die Weiterentwicklung der Infrastruktur. Das Engagement von Heinz-Glas für regionale Herausforderungen ist nicht selbstverständlich, denn nicht alle Unternehmen dieser Größenordnung sind so stark in der Region verwurzelt. Es ist deshalb wichtig, dass Firmen wie Heinz-Glas am Standort erhalten bleiben, um Oberfranken nachhaltig zu stärken. Dafür braucht es laut Andreas Schwarz die richtigen politischen Rahmenbedingungen, welche vor allem Verlässlichkeit sicherstellen müssen.
Meine Arbeit im Landtag
Zwischen April und Juni hat sich wieder einiges im Landtag getan, besonders das Thema Bahn und Schiene war besonders präsent. Mit fünf Anfragen zum Plenum habe ich erneut jede Gelegenheit genutzt, um Fragen an die Staatsregierung zu stellen. Hinzu kamen noch fünf Anträge und drei schriftliche Anfragen an die Staatsregierung. Hier ist eine kurze Auswahl meiner Anträge und Pressemitteilungen aus dem zweiten Quartal des Jahres:
- Antrag: Gutachten zur Wohnraumsituation in Bayern (10.06.2026)
- Antrag: Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg-Hof und der Sachsen-Franken-Magistrale sichern – Barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe in Nordostbayern ermöglichen (17.06.2026)
- Antrag: Faire Wettbewerbsbedingungen im Schienenpersonenfernverkehr sicherstellen – Verdrängungswettbewerb verhindern (17.06.2026)
Pressemitteilung:
Familien entlasten: SPD fordert Bayern-Bonus für Deutschlandticket
https://bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/?id=1195750
Pressemitteilung:
Zugverbindungen auch in der Fläche erhalten – die Bahn braucht faire Wettbewerbsbedingungen
https://bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/?id=1200169
Zum Schluss will ich kurz darauf hinweisen, dass ich Ende des Jahres wieder zu einer Fahrt nach München in den Landtag einlade. Die nächste Landtagsfahrt findet am 15. Dezember statt und bietet die Möglichkeit, einer Plenardebatte live zuzusehen. Da der Zuschauerbereich nur eine bestimmte Zahl an Plätzen bietet, ist die Gruppengröße auf 50 Teilnehmer begrenzt. Wer sich also frühzeitig einen Platz sichern will, kann sich gerne mit meinem Büro in Verbindung setzen.
Solidarische Grüße aus Kronach
Deine Landtagsabgeordnete
Sabine Gross
Sabine Gross MdL 