Dr. Ralf Völkl begrüßte Ende April im Gasthaus „Frische Quelle“ den Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. In seinem Bericht gab dieser einen kurzen Überblick zu den wichtigsten Punkten des neuen Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD. In der anschließenden Diskussion standen insbesondere die Themen Absicherung des Rentenniveaus, die geplante steuerliche Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen, die Grundsicherung sowie der Wehrdienst im Fokus. Schwarz ist Mitglied des Haushaltsausschusses und in dieser Funktion stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion. Als Abgeordneter im Haushaltsausschuss ist Andreas Schwarz der zuständige (Haupt)Berichterstatter für den Haushalt des Verteidigungsministeriums und für das Sondervermögen Bundeswehr.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten engagiert die Auswirkungen der im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen auf die Region. Die SPD Kronach sieht sich durch die Diskussion bestärkt, die sozialpolitischen Schwerpunkte der Partei engagiert vor Ort zu vertreten, so der gemeinsame Tenor. Gerade jetzt ist es wichtig, für soziale Gerechtigkeit, faire Löhne und eine starke Grundsicherung einzustehen. Die SPD-Mitglieder haben sich für den Koalitionsvertrag ausgesprochen und sehen diesen als klaren Auftrag, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger noch stärker in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen. Über 358.000 Genossinnen und Genossen waren wahlberechtigt: Mit 84,6 Prozent der Ja-Stimmen erteilten die Mitglieder den Auftrag, Verantwortung zu übernehmen. Die Beteiligung lag bei 56 Prozent.
Sabine Gross MdL 